Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Nutzung der Streaming-Plattform Streambuzzer
Stand: Juni 2026
Betreiber:
NC3 GmbH
Altenburger Straße 7
04275 Leipzig
Deutschland
Geschäftsführer: Marc Ilgner
Handelsregister: Amtsgericht Leipzig, HRB 26927
USt-IdNr.: DE273646498
E-Mail: hi@nc3.de
Telefon: +49 341 392 961 0
(nachfolgend „Anbieter”)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung der Streaming-Plattform „Streambuzzer” (nachfolgend „Plattform”) einschließlich aller damit verbundenen Leistungen zwischen dem Anbieter und seinen Kunden.
(2) Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen. Der Kunde sichert mit der Registrierung zu, dass er als Unternehmer handelt.
(3) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.
(4) Individuelle Vertragsabreden (einschließlich individueller Angebote und Leistungsbeschreibungen) haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden über die Plattform technische Leistungen zur Durchführung von Live-Streamings und zur Bereitstellung von Videoinhalten zur Verfügung. Hierzu gehören insbesondere die Entgegennahme von Streaming-Signalen, deren Verarbeitung (z. B. Transcoding), die Auslieferung über Content-Delivery-Infrastruktur sowie ergänzende Funktionen gemäß der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gewählten Tarif (Abonnement), der nutzungsabhängigen Leistungsbeschreibung (Pay-per-Use) oder dem individuellen Angebot.
(3) Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Plattform als Software-as-a-Service-Leistung. Ein bestimmter Erfolg der vom Kunden durchgeführten Übertragungen (z. B. Zuschauerzahlen, Reichweite) ist nicht geschuldet.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform weiterzuentwickeln und zu verändern, soweit hierdurch die vertraglich vereinbarten Kernfunktionen nicht beeinträchtigt werden.
(5) Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung Dritter (insbesondere Rechenzentrums- und CDN-Dienstleister) zu bedienen.
§ 3 Vertragsschluss und Registrierung
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
(2) Der Vertrag kommt zustande, indem der Anbieter die Registrierung bzw. Bestellung des Kunden bestätigt, den Zugang freischaltet oder ein individuelles Angebot des Anbieters vom Kunden angenommen wird.
(3) Für die Nutzung der Plattform ist die Einrichtung eines Kundenkontos erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
(4) Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Kundenkontos erfolgen, es sei denn, er hat den Missbrauch nicht zu vertreten. Bei Verdacht auf Missbrauch ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
§ 4 Verfügbarkeit und Wartung
(1) Der Anbieter erbringt die Leistungen mit einer Verfügbarkeit von 99,0 % im Jahresmittel am Übergabepunkt (Schnittstelle der Infrastruktur des Anbieters zum Internet). Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (insbesondere höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Störungen des Internets), nicht erreichbar ist, sowie angekündigte Wartungsfenster.
(2) Planmäßige Wartungsarbeiten kündigt der Anbieter, soweit möglich, mit angemessener Frist an und führt sie, soweit möglich, außerhalb üblicher Geschäftszeiten durch. Für geschäftskritische Live-Events kann im Rahmen individueller Angebote eine erweiterte Verfügbarkeitszusage (SLA) vereinbart werden.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform vorübergehend einzuschränken, soweit dies aus Gründen der Sicherheit, der Integrität der Systeme oder zur Durchführung dringender technischer Maßnahmen erforderlich ist.
§ 5 Preise, Abrechnung und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise gemäß der jeweils gültigen Preisliste bzw. dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Abonnement-Leistungen werden im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum berechnet. Nutzungsabhängige Leistungen (Pay-per-Use), insbesondere Datenvolumen, Streaming-Minuten, Transcoding-Leistungen oder Speicherplatz, werden nach tatsächlichem Verbrauch nachträglich abgerechnet. Maßgeblich für die Verbrauchsermittlung sind die Messsysteme des Anbieters, sofern der Kunde nicht die Unrichtigkeit der Messung nachweist.
(3) Rechnungen sind, sofern nicht abweichend vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt elektronisch.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 Abs. 2 BGB) zu verlangen. Befindet sich der Kunde mit einem nicht unerheblichen Betrag in Verzug, ist der Anbieter nach vorheriger Ankündigung berechtigt, den Zugang zur Plattform bis zum vollständigen Ausgleich zu sperren. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt von der Sperrung unberührt.
(5) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
(6) Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit Wirkung für die Zukunft mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zum Ende eines Abrechnungszeitraums anzupassen. Im Falle einer Preiserhöhung steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu.
§ 6 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt die für die Nutzung der Plattform auf seiner Seite erforderlichen technischen Voraussetzungen (insbesondere Internetanbindung, Encoder, Endgeräte) auf eigene Kosten sicher.
(2) Der Kunde ist für sämtliche Inhalte, die er über die Plattform überträgt, bereitstellt oder speichert (nachfolgend „Kundeninhalte”), allein verantwortlich. Der Anbieter macht sich Kundeninhalte nicht zu eigen und überprüft diese nicht auf Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Vollständigkeit.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Plattform beeinträchtigen können, und keine Schutzmechanismen zu umgehen.
(4) Der Kunde wird die für seine Streaming-Angebote ggf. erforderlichen behördlichen Genehmigungen, Anzeigen und Lizenzen (z. B. medienrechtliche Zulassungen nach dem Medienstaatsvertrag, Verwertungsgesellschafts-Lizenzen wie GEMA) in eigener Verantwortung einholen und aufrechterhalten.
(5) Der Kunde sichert eine eigenständige, regelmäßige Sicherung seiner Inhalte zu, soweit nicht eine Archivierung ausdrücklich als Leistung des Anbieters vereinbart ist.
§ 7 Kundeninhalte und Rechteeinräumung
(1) Der Kunde gewährleistet, dass er über sämtliche Rechte an den Kundeninhalten verfügt, die für deren Übertragung, Verarbeitung und öffentliche Zugänglichmachung über die Plattform erforderlich sind, einschließlich der Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Leistungsschutz-, Marken-, Persönlichkeits- und Datenschutzrechte).
(2) Der Kunde räumt dem Anbieter an den Kundeninhalten ein einfaches, auf die Vertragslaufzeit beschränktes, weltweites Nutzungsrecht ein, soweit dies zur Erbringung der vertraglichen Leistungen technisch erforderlich ist. Dies umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Zwischenspeicherung, technischen Bearbeitung (z. B. Transcoding, Formatanpassung) und Übermittlung über Content-Delivery-Netzwerke einschließlich der Einschaltung von Subunternehmern.
(3) Eine darüber hinausgehende Nutzung der Kundeninhalte durch den Anbieter, insbesondere zu eigenen werblichen Zwecken, erfolgt nur mit gesonderter Zustimmung des Kunden.
§ 8 Verbotene Inhalte und Sperrung
(1) Dem Kunden ist es untersagt, über die Plattform Inhalte zu übertragen oder bereitzustellen, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Hierzu zählen insbesondere Inhalte, die strafbar, jugendgefährdend, gewaltverherrlichend, volksverhetzend, beleidigend oder pornografisch sind, sowie Inhalte, die Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, einzelne Kundeninhalte oder den Zugang des Kunden vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Kunde gegen Absatz 1 oder wesentliche Vertragspflichten verstößt, oder wenn der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften, behördlicher oder gerichtlicher Anordnung hierzu verpflichtet ist. Der Anbieter wird bei der Auswahl der Maßnahme die berechtigten Interessen des Kunden berücksichtigen und ihn, soweit zulässig und möglich, vorab informieren und Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
(3) Die Geltendmachung weiterer Rechte, insbesondere auf außerordentliche Kündigung und Schadensersatz, bleibt vorbehalten. Der Vergütungsanspruch des Anbieters bleibt im Fall einer berechtigten Sperrung bestehen.
§ 9 Freistellung
(1) Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Anbieter aufgrund der Kundeninhalte oder einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform durch den Kunden geltend gemacht werden, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig zu informieren und ihn bei der Verteidigung zu unterstützen.
§ 10 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften des Mietrechts, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
(2) Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel gemäß § 536a Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen.
(3) Der Kunde wird Mängel der Plattform unverzüglich und nachvollziehbar dokumentiert anzeigen. Der Anbieter wird angezeigte Mängel innerhalb angemessener Frist beseitigen.
§ 11 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), d. h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden unvermeidbar gewesen wäre.
(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 12 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
(1) Die Parteien beachten die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DSGVO und das BDSG.
(2) Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet (z. B. Daten von Zuschauern oder Teilnehmern der Streams des Kunden), schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab. Diese ist Bestandteil des Vertrags.
(3) Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Anbieter ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der Plattform.
§ 13 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Abonnement-Verträge werden, sofern nicht abweichend vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Für individuelle Angebote gelten die dort vereinbarten Laufzeiten und Kündigungsfristen.
(2) Reine Pay-per-Use-Verträge ohne Grundlaufzeit können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft beendet werden; bereits in Anspruch genommene Leistungen sind zu vergüten.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Abmahnung wiederholt gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt, rechtswidrige Inhalte überträgt oder mit der Zahlung von Entgelten in nicht unerheblicher Höhe in Verzug ist.
(4) Kündigungen bedürfen mindestens der Textform (z. B. E-Mail).
(5) Nach Vertragsende stehen dem Kunden auf der Plattform gespeicherte Inhalte für einen Zeitraum von 30 Tagen zum Abruf zur Verfügung. Nach Ablauf dieser Frist ist der Anbieter zur Löschung berechtigt, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 14 Geheimhaltung
(1) Die Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für vertragliche Zwecke zu verwenden.
(2) Die Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, dem Empfänger bereits rechtmäßig bekannt waren oder aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung offenzulegen sind.
(3) Die Geheimhaltungspflicht besteht für die Dauer von drei Jahren nach Beendigung des Vertrags fort.
§ 15 Änderungen der AGB
(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aufgrund veränderter rechtlicher, technischer oder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird der Anbieter in der Mitteilung gesondert hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs ist jede Partei berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu kündigen.
§ 16 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Leipzig, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.
(4) Die Abtretung von Forderungen aus diesem Vertrag bedarf der vorherigen Zustimmung der jeweils anderen Partei; § 354a HGB bleibt unberührt.
(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Juni 2026